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Erklärung der UrheberInnen und KünstlerInnen Gemeinsam für ein faires Urhebervertragsrecht!

Es wird höchste Zeit, dass im Urhebervertragsrecht endlich die Instrumente gestärkt werden, die zum fairen Ausgleich der Interessen aller Beteiligter und damit zur Stärkung der Position der Urhe­berInnen und KünstlerInnen führen. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum Urhebervertragsrecht bildet hierfür eine sehr gute Grundlage.

Die Entwicklung der Medien und die wachsende Macht der Internetkonzerne verlangen ein gemeinsames Auftreten aller Protagonisten der Kultur- und Medienwirtschaft, also der UrheberInnen, ausübenden KünstlerInnen und ihrer Verwerter (wie Verleger, Produzenten, Sender), um die zukunftssichere Neuorganisation der Werkschöpfung und Werkvermittlung in der digitalen Welt gemeinsam zu schaffen.
Dies kann aber nur auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und Respekts sowie einer gemeinsamen Strategie geschehen, die auf Augenhöhe ausgehandelt wurde.
Bis heute herrscht jedoch immer noch eine starke Asymmetrie der Verhandlungspositionen zugunsten der Verwerter:

– Die Zeitungsbranche verwendet häufig allgemeine Geschäftsbedingungen, die den Autoren alle Rechte gegen pauschale Niedrighonorare abfordern. Sie ignoriert zudem oft die für freie Journalisten (Text und Foto) abgeschlossenen Vergütungsregeln und unterläuft damit das Gesetz.

– Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat sich für die Buchverlage fairen Verhandlungen mit den Autoren und Illustratoren entzogen. Nur einzelne Verlage waren bereit, Vergütungsregeln für Autoren und Übersetzer aufzustellen. Nicht alle Autoren besitzen eine starke Verhandlungsposition, um eine befristete Übertragung ihrer Nutzungsrechte durchzusetzen. Häufig wird vor allem in Wissenschafts- und Sachbuchbereich immer noch eine Übertragung aller Rechte für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts verlangt.

– Im Bereich Film und Fernsehen sind nur wenige Vereinbarungen zustande gekommen. Filmproduzenten und nur sehr wenige Sender haben Vergütungsregeln oder Tarifverträge abge­schlossen, und das auch erst nach jahrelangem Druck oder nach Klagen. Insbesondere die Haupt­auftraggeber ARD und ZDF wehren oftmals Forderungen nach Verhandlungen über Vergütungsregeln ab. Bis heute sind wesentliche Verteilungsfragen offen, von Augenhöhe kann keine Rede sein.

– Auch die für viele Gewerke im Bereich Fernsehen und Hörfunk relevante Frage der Vergütung der längeren Nutzung von Werken in Mediatheken ist ungeklärt.

– Insbesondere im Medienmusikbereich verhindern intransparente Abrechnungssysteme oder verweigerte Abrechnungen der Werknutzungen wie z.B. in Streamingdiensten eine angemessene Vergütung. Auch sind aufgrund niedriger Buyouts und sinkender Tantiemen-Einnahmen über die Wahrnehmungsgesellschaften die Vergütungen von Komponisten und Musikern häufig unangemessen.

Das reformierte Urhebervertragsrecht muss abschließende und befriedigende Lösungen bieten, um das Verhältnis von UrheberInnen, ausübenden KünstlerInnen und Verwertern in eine faire Balance zu bringen.
Dazu müssen folgende Grundsätze durchgesetzt werden:

– Die angemessene Vergütung ist die entscheidende Voraussetzung. Sie ist nicht nur Absicherung der Existenz der UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen, sondern versetzt sie erst in die Lage, neue Projekte zu planen und damit Risiken einzugehen und Innovationskräfte freizusetzen, die für die Kultur- und Medienwirtschaft essentiell sind.

– Jede Nutzung eines Werkes führt zu Wertschöpfung. UrheberInnen und ausübende KünstlerInnen müssen einen fairen Anteil daran erhalten, auch für Nutzungen im Internet. Pauschale Zahlungen können, bei angemessener Vergütung, weiterhin möglich sein.

– UrheberInnen und KünstlerInnen dürfen nicht gezwungen werden, Rechtepakete abzutreten, deren Umfang den konkreten Bedarf der Verwerter übersteigt und es wahrscheinlich macht, dass einzelne Rechte ungenutzt bleiben.

– Rechtsübertragungen müssen zeitlich befristet und rückrufbar sein. Branchenspezifische Lösungen sind sinnvoll und im Gesetzesentwurf bereits vorgesehen.

– Transparente Abrechnungen müssen jede Nutzung nachvollziehbar machen.

– Vergütungsvereinbarungen zwischen Verwertern und Urheberorganisationen bilden die Grundlage für Individualvereinbarungen zwischen UrheberInnen und KünstlerInnen und Verwertern, d.h. die Vergütungsregeln legen die Mindestbedingungen fest. Dies macht die Produktion von Werken kalkulierbar, insbesondere auch von Werken mit vielen Beteiligten (Film-, Fernseh- und Gamesproduktionen).

– Dies kann nur gelingen, wenn klare Regeln für die Aufnahme und den Abschluss von Verhandlungen bzw. für die verbindliche Schlichtung aufgestellt werden.

– Organisationen der UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen müssen das Recht erhalten, für ihre Mitglieder einzutreten und Verbandsklagen durchzuführen, um die faire Vertragsabwicklung im Konfliktfall durchzusetzen.

Die Initiative Urheberrecht unterstützt den Referentenentwurf im Prinzip und hat einige essentielle Änderungsvorschläge dazu erarbeitet. Sie fordert Bundestag und Bundesregierung auf, diesen Referentenentwurf schnell und im Dialog mit den Betroffenen umzusetzen.

Die Initiative ist jederzeit bereit, mit dem Parlament, der Regierung und den Verwertern offene Fragen zu erörtern. Sie setzt dabei auf die Vernunft und den Willen aller Beteiligten zum Konsens.

Februar 2016

In der Initiative Urheberrecht arbeiten über 35 Verbände und Gewerkschaften zusammen, die die Interessen von insgesamt rund 140.000 UrheberInnen und ausübenden KünstlerInnen vertreten.
www.urheber.info

Wenn Sie UrheberIn oder KünstlerIn sind (oder diese unterstützen wollen) und mitunterzeichnen möchten, unterzeichnen Sie hier:
http://urheber.info/erklaerung            http://urheber.info/erklaerung/unterzeichnen

Good Bye 2015 – Hello 2016!

Liebe Mitglieder des Composers Club,

Ihr kennt das ja schon: Am Ende des Jahres sehe ich mich noch einmal für Euch um und fasse die Aktivitäten der letzten 12 Monate zusammen. In insgesamt 30 Newslettern haben wir Euch zeitnah davon berichtet, und wer Lust hat kann auf unserer Website noch einmal nachlesen: https://www.composers-club.de/category/inhalte/newsletter/

Der Composers Club engagiert sich nicht erst seit gestern politisch, jedoch wird die Arbeit in diesem Bereich immer wichtiger und umfangreicher. Ob in London, Brüssel, Zagreb oder Berlin – unsere Vorstände machten sich stark für Eure Rechte auf nationaler und auf europäischer Ebene. Viel Zeit wurde investiert in Vorträge, Podiumsdiskussionen und Round-Table-Gespräche. Besonders deutlich wurde der Wert dieser Arbeit bei der Konferenz der Initiative Urheberrecht zur Zukunft des Urheberrechts (um nur ein Beispiel zu nennen). Es fanden sich hier „Big Shots“ wie EU-Kommissar Günther Oettinger, Justizminister Heiko Maas, Kulturstaatsministerin Monika Grütters, MdB Renate Künast sowie Spitzenvertreter der Berufsverbände und Repräsentanten der Rundfunkanstalten zusammen. John Groves und Christoph Rinnert konnten am Rande der Konferenz auch persönliche Gespräche mit den Entscheidungsträgern führen. Es geht voran! Der Composers Club ist nun kein unbekannter Verband mehr, unser Input ist gefragt und geschätzt.

Auch mit der GEMA steht der Composers Club in ständigem Austausch. Bei zwei Sitzungen der erweiterten Verteilungsplan-Kommission nahmen Christian Wilckens und Marcus Loeber teil. Der Verteilungsplan soll – wie berichtet – aufgrund der Initiative des Composers Club mit dem Ziel einer gerechteren Verteilung des Senderechts und der mechanischen Rechte überarbeitet werden.

Leider erschienen viel zu wenig Composers Club-Mitglieder zur GEMA-MV 2015 in München. Ob es an den sehr hohen Hotelpreisen oder am Bahn-Streik lag? Am Desinteresse? Es ist in Eurem eigenen Interesse, die Möglichkeit zur Gestaltung der Zukunft wahrzunehmen. Wer 2015 nicht teilnahm, der verpasste z.B. auch die Chance, die Zusammensetzung des Aufsichtsrats mit zu bestimmen, der ja nur alle drei Jahre gewählt wird.
Natürlich litt auch unsere Mitgliederversammlung unter der geringen Teilnehmerzahl. Deshalb  möchten wir Euch schon jetzt einen Termin ans Herz legen: Die nächste Gema-Mitgliederversammlung findet bereits statt am
25. bis 27. April 2016 in Berlin
Unsere eigene Versammlung steigt am 25. April.

Schöne Nachrichten gibt es auch:
Grund zur Freude gab es anlässlich der Berlinale für unser Mitglied Ingo Frenzel: Er erhielt  die Moët & Chandon Grand Scores Auszeichnung für seine Musik zum Film Der Medicus.
Wie schon in den vergangenen Jahren traf sich auch wieder die Filmmusikszene während der Berlinale zum  Empfang, der gemeinsam von Composers Club, Defkom und mediamusic e.V. organisiert wurde. Mehr Gäste als je zuvor konnten begrüßt werden, es gab jede Menge Kontakte, Gespräche und „good vibes“ – ein gelungener Abend!

Unser Mitglied Matthias Frey richtete bereits zum dritten Mal erfolgreich das Bad Emser Filmmusik Festival aus.

Der BR veranstaltete die filmtonart 2015, Vorstandsmitglied Anselm Kreuzer saß dort  bei einem Panel zum Thema Games auf dem Podium.
Bei dieser Veranstaltung war auch  Piratin Julia Reda als Diskussionsteilnehmerin geladen. Auch sie beschäftigte den Composers Club im vergangenen Jahr. Ihre politische Arbeit in Brüssel zur Urheberrechtsreform sorgte für vielerlei Protest bei den Urhebern.  Erstaunlich: Sie wusste offenbar nicht, mit wem sie es bei uns zu tun hatte, bezeichnete sie den Composers Club doch als Industrieverband! Und der Verdacht, dass auf ihrer Website, auf der um Kommentare zu Ihrem Entwurf einer neuen Regelung gebeten wurde, Zensur geübt wurde, konnte nicht entkräftet werden: Ausgerechnet die Beiträge unseres Präsidenten, John Groves, verschwanden auf mysteriöse Weise mehrfach…

Gewiss ist dies nur ein kurzer Abriss der Geschehnisse im Jahr 2015, für Details steht Euch unter o.g. Link  die Website zur Verfügung.

Etwas jedoch steht in keinem Newsletter, und das will ich an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen:
Alle Vorstände machen ihre Arbeit für den Verband ehrenamtlich, sie zahlen ihre Reisekosten aus eigener Tasche, investieren neben ihrem „Brotjob“ sehr viel Zeit, um Euch und Eure Interessen möglichst umfassend zu vertreten. Dafür möchte ich mich heute selbst zu Eurer Stellvertreterin erklären und in Eurem Namen einen herzlichen Dank für das großartige Engagement der Vorstände  aussprechen.

Eine Bitte hätte ich zum Schluss: Wenn sich an Eurer Adresse, Eurer Bankverbindung oder am GEMA-Mitgliedsstatus etwas ändert (von außerordentlich zu ordentlich z.B.) oder Ihr Auszeichnungen erhaltet, dann informiert mich doch bitte! Danke!

Und nun wünsche ich Euch allen eine fröhliche Weihnachtszeit und einen flotten Rutsch in das nächste Jahr, das bestimmt für Urheber sehr spannend wird!

Mit freundlichen Grüßen aus der Geschäftsstelle
Eure
Eva Bekker

Bericht von der Konferenz „ Die Zukunft des Urheberrechts“ am 01./02.12.2015 in Berlin

 

Vorab sei die Hinterfragung des Themas erlaubt : Die Zukunft des Urheberrechts – wo liegt da das Problem bitte schön ?

Die Verabschiedung und die nationale Umsetzung aktueller Richtlinien des Europäischen Parlaments zu einem neuen Urheberwahrnehmungsrecht werfen viele Fragen auf. Es gibt Veränderungen und einen entsprechenden Regelbedarf durch technische Innovation, neue Formen der Zweit- und Drittverwertung, neue Gesetzgebungsvorhaben des Justiz- ministeriums und nicht zuletzt ein gesellschaftlich verändertes Rechtsbewusstsein zur Nutzung von Urheberrechten.
Das veranlasste die Initiative Urheberrecht (140.000 Mitglieder – vertreten durch die Berufsverbände), in der der Composers Club seit Gründung mitarbeitet, diese Konferenz am Brandenburger Tor in der Akademie der Künste zu veranstalten.

„Die Initiative Urheberrecht sucht Wege für die Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Informationsgesellschaft. Es geht darum, die Interessen der Nutzer von Dienstleistungen und die Ansprüche der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung ihrer Werke in Einklang zu bringen. Es kann nicht sein, dass die Kreativen die Verlierer bei der Einführung neuer Nutzungstechniken und Dienstleistungen sind.” Prof. Dr. Pfennig, Sprecher der Initiative

Heiko Maas (Minister Justiz/Verbraucherschutz) zu aktuellen Veränderungen in dieser Legislaturperiode:
„Es geht im Wesentlichen um vier Projekte, die wir in dieser Legislaturperiode nicht nur vorlegen, sondern auch abschließen werden:
•    Das ist das Urhebervertragsrecht.
•    Das ist die Reform des Rechts der Verwertungsgesellschaften.
•    Das ist die Bildungs- und Wissenschaftsschranke.
•    Und das ist ein wissenschaftlicher Auftrag, das Urheberrecht an die Erfordernisse des digitalen Zeitalters anzupassen.“
Zitat aus der Rede.
Hier die Rede im Wortlaut:

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Reden/DE/2015/12012015_Urheberrechtskongress.html

Günther Oettinger (deutscher EU-Kommissar ): „Die digitale Revolution hält an, wir brauchen ein europäisches digitales Recht im europäischen digitalen Binnenmarkt“ (Zitat). Ein europäischer Mitgliedsstaat allein besitzt nicht die Macht, seine kulturellen Maßstäbe in der digitalen Welt durchzusetzen.
Monika Grütters (Kulturstaatsministerin): „Nicht verhandelbar ist aus naheliegenden Gründen die Freiheit, die geistige und künstlerische Spitzenleistungen überhaupt erst möglich macht. Brotlose Kunst ist existentiell bedrohte Kunst. Wer keinerlei Aussicht hat, von seinen Ideen zu leben, weil diese in der Kopier- und Vervielfältigungsmaschine Internet zum kostenfrei verfügbaren Allgemeingut werden, der wird seine geistigen Ressourcen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zum Schreiben von Drehbüchern oder zur Entwicklung zukunftsweisender Innovationen nutzen.“
Rede im Wortlaut

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/12/2015-12-02-bkm- kuenstler-und-kreative.html?nn=402600

Dass der aktuelle digitale Markt nicht für UrheberInnen funktioniert, bestätigte auch Dieter Gorny, Bundesverband Musikindustrie: „Er halte die zunehmende Fokussierung auf die möglichst rein kollektivrechtliche Bereitstellung kreativer Inhalte für realitätsfern und ökonomisch falsch. Vielmehr seien Exklusivrechte ein wichtiger Bestandteil der gesamten digitalen Ökonomie, nicht nur der Kultur- und Kreativwirtschaft“ ( Zitat aus dem Bericht der BVMI über die Konferenz ) http://www.musikindustrie.de/aktuell_einzel/news/dieter-gorny-bei-der-urheberrechtskonferenz-2015-exklusivrechte- sind-ein-wichtiger-schluessel-der-digitalen-oekonomie/
Ein emotionales und hervorragendes Statement lieferte Matthias Hornschuh zu dem Thema: Gedanken zum materiellen Urheberrecht aus der Perspektive musikalischer Erwerbsurheber

http://zukunftskonferenz-urheberrecht.de/sites/default/files/pdfs/mhornschuh_zukunftskonfurheberrecht2015.pdf

Es folgten zahlreiche Keynotes, Referate, Gespräche (unter Einbeziehung des Publikums) und interessante Gespräche unter den Beteiligten. Am zweiten Tag wurden die Kernpunkte der französischen und englischen Urheberrechtsdebatte durch Vertreter aus diesen Ländern vorgestellt. Man war sich einig über die Bedeutung einer gemeinsamen Urheberinitiative aller europäischen Staaten.
Eine etwas befremdliche Randepisode, die uns (Composers Club/GEMA) irritierte: Im Zusammenhang mit dem EU-Thema “unfair contracts” angesprochen von Herrn Prof. Dr. Riesenhuber, ob er wisse, dass sein Sender (ZDF) Druck auf Komponisten ausübe, ihre Musikwerke in sendernahen Verlagen verlegen zu lassen, antwortete der Justiziar des ZDF, Peter Weber, er habe davon noch nie gehört. Als John Groves an ihn herantrat, in Anwesenheit von Prof. Dr. Enjott Schneider, und ihm sagte, er könne ihm gerne die Umfrageergebnisse und Beweise zu diesem Thema präsentieren, meinte er nur lächelnd, das interessiere ihn nicht, er ginge lieber einen Kaffee trinken…
Die Konferenz war ein großer Erfolg. Die Urheber werden als Wirtschaftskraft wahrgenommen, die Talsohle der Umsonst-Mentalität scheint durchschritten. Dennoch:
„In der Abschlussdiskussion, eingeleitet durch eine Keynote von Prof. Dr. Dietmar Köster, der noch einmal die Bedeutung der UrheberInnen als Quelle unserer kulturellen Vielfalt heraushob, betonten die teilnehmenden AutorInnen und VerwertungsspezialistInnen, dass immer noch viel Aufklärung, nicht nur auf Seiten von UrheberInnen und VerwerterInnen, sondern vor allem auf Seiten der NutzerInnen notwendig ist, um eine nachhaltige, einvernehmliche, europäische Lösung zu finden.“
Zitat Initiative Urheberrecht
Alle Politiker forderten uns auf, durch professionellen Lobbyismus auf die Entscheidung ihrer Ministerien Einfluss zu nehmen. Die Gegenseite sei hervorragend aufgestellt.
Hier der ausführliche Bericht der Initiative:
http://www.urheber.info/aktuelles/2015-12-02_zukunftskonferenz-mehr-fairness-fuer-urheberinnen
An der Veranstaltung nahmen für den Composers Club Präsident John Groves und Vorstandskollege Christoph Rinnert teil, der sehr eng mit der Initiative Urheberrecht zusammen arbeitet und am Zustandekommen der Konferenz beteiligt war.
Mit freundlichen Grüßen

Euer Vorstand

4. Berliner Appell und Stellungnahme zum Referentenentwurf des BJM

Musikrat: 4. Berliner Appell / Initiative Urheberrecht: Stellungnahme zum Referentenentwurf des BJM und Stellungnahme des Composers Club zum Referentenentwurf

Liebe Mitglieder,
die letzte Woche in Berlin war geprägt von diversen politisch relevanten Sitzungen und Gesprächen. Vorstandsmitglied Christoph Rinnert war dabei. Hier ein kleiner Überblick.

Der Musikrat hatte bei seiner Versammlung am Wochenende zwei Hauptthemen:

1. der 4. Berliner Appell unter dem Motto: Schöne neue Medienwelt – Kreative schützen
Der Berliner Appell ist eine seit Jahren bestehende Tradition des Musikrates. Dieser Appell richtet sich direkt an die entscheidenden Politiker. Als Aufsichtsratsmitglied des Musikrates hat sich Prof. Enjott Schneider intensiv und emotional für die Komponisten eingesetzt.
ARD-Mitglieder des Musikrates behandelten ihn leider sehr von oben herab und warfen uns Starrsinnigkeit und fehlende Flexibilität vor. Der Appell wird relativ scharf und fordernd formuliert, sobald er uns im Wortlaut vorliegt, werden wir ihn auf unserer Website zur Verfügung stellen.

2. Flüchtlingshilfe im Bereich Musikpädagogik für Kinder
“ Willkommen in Deutschland: Musik macht Heimat ! Von der Willkommenskultur zur Integrationskultur “
Zu diesem Thema wurde besprochen, dass es zusammen mit kommunalen Strukturen und Geldern demnächst Stellenausschreibungen für engagierte Musikpädagogen geben wird.
Schon am Mittwoch tagte die Initiative Urheberrecht. Hier ging es um die Erarbeitung einer Stellungnahme der Berufsverbände zu einem Referentenentwurf des BJM.
Es wird eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BJM (Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz) erarbeitet, an der alle in der Initiative Urheberrecht vertretenen Berufsverbände mitwirken sollen. Unser Vorstandsmitglied Anselm Kreuzer hat für den Composers Club eine Stellungnahme geschrieben, die als Grundlage für eine Stellungnahme der Berufsverbände der Auftragskomponisten gedacht ist. Es wurde bereits signalisiert, dass sich die Defkom dieser Stellungnahme anschließen würde. Wir halten es für sinnvoll, dass die Komponisten hier mit einer Stimme sprechen.
Die Endfassung des Texts werden wir Euch ebenfalls zur Verfügung stellen.
Auch wurde uns bekannt, dass verschiedene Verbände nun ihren Sitz in Berlin West etabliert haben – nicht im hippen Mitte – als da wären BDK – Bund Deutscher Klavierbauer, DMV – Deutscher Musikverlegerverband, SOMM – Society Of Music Merchants und BDPM – Bundesverband Deutscher Privatmusikschulen.
Im November stehen verschiedene politische Veranstaltungen an, zu denen die Vorstände eingeladen wurden. Wir werden berichten!
Mit freundlichen Grüßen

Euer Vorstand