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Stimmübertragung für die Composers Club-Mitgliederversammlung im Mai

Liebe Mitglieder,

am 22. Mai findet unsere Mitgliederversammlung in München statt. Da wir eine Satzungsänderung abzustimmen haben und überdies der Vorstand des Composers Club neu gewählt werden muss, bitte ich Euch, möglichst zahlreich zu erscheinen. Um beschlussfähig zu sein, müssen mindestens 10 % der Mitglieder anwesend sein – leider waren es im letzten Jahr nicht genügend Teilnehmer, so dass die angestrebte Satzungsänderung nicht beschlossen werden konnte. Darum möchte ich Euch an die Möglichkeit der Stimmübertragung auf ein anderes Composers Club-Mitglied aufmerksam machen. In unserer Satzung heißt es im §9, Abs. 2:

Jedes Mitglied hat nur eine Stimme. Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes Mitglied in den Mitgliedsversammlungen vertreten lassen und sein Stimmrecht entsprechend übertragen. Kein Mitglied kann mehr als zwei Stimmen ausüben.

Damit alles seine Ordnung hat, werde ich zu gegebener Zeit (ca. 3 Wochen vor der MV zusammen mit der Tagesordnung und dem Satzungsänderungstext) eine Mail verschicken, die dann bitte diejenigen beantworten, die ihre Stimme auf ein anderes Mitglied übertragen wollen. Aber bis dahin vergeht ja noch ein wenig Zeit, Ihr könnt überlegen, wer ggfs. Eure Stimme vertreten soll oder ob Ihr nicht doch lieber selbst an der Versammlung teilnehmen wollt. Kleiner Anreiz: Im Anschluss an unsere MV steigt das GEMA-Mitgliederfest!

Mit freundlichen Grüßen aus der Geschäftsstelle
Eure Eva Bekker

Bericht von der CC-Mitgliederversammlung am 6. April in Berlin

Liebe CCler,
am vergangenen Montag fand im Hotel Estrel in Berlin unsere Mitgliederversammlung statt. Es war eine konstruktive und relativ gut besuchte Veranstaltung, 44 Mitglieder und 5 Gäste nahmen teil. In Kürze hier die Wichtigsten Ergebnisse:
Nach dem üblicherweise am Anfang der Tagesordnung stehenden Kassenbericht, den Reinhard Besser vortrug, entlastete die Versammlung den Vorstand einstimmig. Damit konnten wir zügig zur Neuwahl des Vorstands übergehen.
Sowohl Mickie Duwe als auch Wilbert Hirsch erklärten, dass sie nicht wieder für den Vorstand kandidieren würden. An dieser Stelle sei beiden ein herzlicher Dank für ihr Engagement und die geleistete gute Arbeit in den vergangenen Jahren ausgesprochen! Die anderen „alten“ Vorstände stellten sich erneut zur Wahl, wobei Marcus Loeber aus persönlichen Gründen nicht an der Versammlung teilnehmen konnte aber mitgeteilt hatte, dass er bereit für eine weitere Amtszeit sei. Neue Kandidaten waren Eike Hosenfeld aus Berlin und Dr. Anselm Kreuzer aus Köln.
Der Vorstand wurde in einem Wahlgang einstimmig gewählt. Gratulation an alle, ein kleiner Sonderapplaus geht an die „Neuen“, die sich nun den ihnen noch unbekannten Herausforderungen stellen wollen. So setzt sich der Vorstand nun zusammen (alphabetisch geordnet): Reinhard Besser, John Groves, Hans Hafner, Eike Hosenfeld, Dr. Anselm Kreuzer, Marcus Loeber, Andreas Lucas, Christoph Rinnert und Christian Wilckens.
Im Anschluss wurde über den Antrag zur Satzungsänderung abgestimmt. Auch hier gab es Zustimmung. Die Änderung ermöglicht nun eine Fördermitgliedschaft ohne Stimmrecht im CC zu erwerben. Die Neufassung der Satzung wird in wenigen Tagen online nachzulesen sein.
Da alle Anwesenden konzentriert dabei waren, kamen wir gut voran und hatten noch ein wenig Zeit, bevor die Vertreter der GEMA eintrafen. Diese Zeit wurde zum Gedankenaustausch zur anstehenden GEMA-MV genutzt.

Statt der angekündigten zwei Vertreter der GEMA kam ein ansehnliches Aufgebot: Der GEMA-Vorstand Herr Oeller, der Verwaltungsdirektor Dr. Brandhorst, der Justiziar Dr. Holzmüller und der Direktor Sendung und Online Herr Steiner. Sie stellten sich geduldig den Fragen der CCler, die sich weitgehend um den Antrag 10 drehten. Auch unsere Justiziarin, Dr. Rossbach, nahm an der Frage-und-Antwort-Runde teil. Knapp zwei Stunden lang wurde in freundlicher Stimmung sachlich debattiert, im Wesentlichen sprachen Christian für den CC und Dr. Holzmüller für die GEMA.

Die Frage, ob der bisherige Verteilungsplan rechtswidrig sei, wie behauptet wurde, wurde ausweichend – also de facto nicht beantwortet. Auch die Frage, ob das DPMA angeordnet habe, dass im Falle der Ablehnung des Antrags keine Ausschüttung erfolgen dürfe, wurde nicht eindeutig beantwortet. Auch konnten die Vertreter der Gema uns nicht sagen, wie sehr sich der Radio-Minutenwert durch Anwendung der Kulturfaktoren reduziert. Dr. Holzmüller räumte ein, dass etwaige gravierende Einbußen Legitimationsprobleme nach sich ziehen könnten. Dr. Brandhorst stellte in Aussicht, eine Berechnung bis zur MV vorzunehmen, musste dann aber bei der MV zugeben, dass eine solche Berechnung sich schwierig gestalte.
Die von uns angefragten (aber im Vorweg nicht gelieferten) Prognosen für TFS hat Dr. Brandhorst am Morgen der Kurienversammlung (Dienstag) nachgereicht. Allerdings geht aus diesen hervor, dass die Berechtigten in der Sparte TFS – über die ursprüngliche Prognose der GEMA hinaus – eine Einbuße von weiteren 10 % erwarten müssen.
Herr Dr. Holzmüller gab klar zu erkennen, dass uns weitere gewichtige Abstimmungsprozesse zu Verteilungsfragen – auch in Form von Optimierungen der Rundfunkverteilung – in den nächsten Jahren bevorstehen. Der CC wünscht sich hier (Beispiel Radio-Minutenwert) umfangreichere Berechnungen und Zahlen als Grundlage der Entscheidungsprozesse. Auch wünscht sich der CC einen Verzicht auf vernebelnde Berechnungen. So hatte Herr Dr. Holzmüller ausgeführt, dass
sich für mehr als 90 % (92% bei den Komponisten, 95% ist der Durchschnitt über alle Kurien) der Gema-Mitglieder durch die Verteilungsreform keine Abweichungen von mehr als 500 Euro ergeben. Diese Berechnung ist angesichts der Vielzahl von Mitgliedern, die fast kein oder gar kein Aufkommen haben, regelrecht irreführend. Angemessen wäre eine Angabe in Prozent-Abweichungen gewesen. Wer von gewohnten 500 Euro im Jahr 250 Euro verliert, verliert schließlich 50 %!
Um 19:30 Uhr haben wir dann die Sitzung beendet, die letzten beiden Punkte auf unserer Tagesordnung entfielen aus Zeitgründen. In einem weiteren Newsletter, der noch folgen wird, werden wir Euch dann von der GEMA- Mitgliederversammlung berichten.
Mit freundlichen Grüßen
Euer Vorstand

Anträge zur GEMA-Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder,

in der kommenden Woche findet die diesjährige GEMA-Mitgliederversammlung statt. Hier unser Kommentar zu einigen wichtigen Punkten in den verschiedenen Anträgen:

Antrag Nr. 10 “Rundfunkverteilung”: Der CC begrüßt den Grundsatz einer “leistungs- und nutzungsbezogenen Verteilung”. So ist z.B. die beantragte Trennung der Minutenwerte zu befürworten. Ebenso sprechen wir uns grundsätzlich für Maßnahmen zur Kulturförderung aus. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Modells gibt es jedoch einige Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge, weshalb wir empfehlen, den Antrag in der vorliegenden Fassung abzulehnen.

Hörfunk: Die “Kulturfaktoren” pro Radiowelle bis zu einem Faktor 5,8 sind deutlich zu hoch. Die Folge ist ein dramatisches Absinken des Radio-Minutenwerts. Bezahlt wird die Umverteilung von den Berechtigten von Musik im privaten Hörfunk. Problematisch ist außerdem, dass pauschal das gesamte Programm einer Radiowelle subventioniert wird – anstatt einzelne Werke gezielt zu fördern.

Änderungsvorschlag: Kulturfaktoren bis max. Faktor 2 – das wäre immer noch eine Verdoppelung.

Fernsehen: Schon in § 1 befindet sich der exakte Widerspruch zu einer “leistungs- und nutzungsbezogenen Verteilung”. Die pauschale Verteilung 66,7% Senderecht (AR) zu 33,3% mechanische Rechte (VR) widerspricht nicht nur der Nutzungsrealität, sie führt auch zu einer erheblichen Umverteilung zulasten der Sparte TFS. Die GEMA könnte eine nutzungsbezogene Verteilung vornehmen – und müsste es daher auch.

Änderungsvorschlag: AR/VR-Verteilung nicht pauschal vornehmen, sondern so nah wie möglich am tatsächlichen Nutzungsverhältnis orientieren. Sollte dieser Passus unverändert bleiben, raten wir dringend von einer Annahme des Antrags ab.

Antrag Nr.11 ” Druckbearbeiter “:  Der Antrag soll lt. Antragsteller zwingend sein, weil ein Urteil gegen die GEMA gefällt wurde. Der Kläger war unser ehemaliger Aufsichtsrat-Chef Christian Bruhn. Er selbst wird in der Versammlung zu dem Antrag Stellung nehmen. Kritisch prüfen und ggf. ablehnen!

 Anträge Nr. 15/22/27/28 “Auskunftspflicht: Soll die GEMA verpflichten, “dem Berechtigten auf Antrag Auskunft über die den Nutzungen seiner Werke zugrunde liegenden Tarife und/oder Vergütungsvereinbarungen zu erteilen”Unbedingt unterstützen! 

Antrag Nr. 19 “Programmverrechnungsgrenze”: Dieser Antrag aus den Reihen des CC hat zum Ziel, die Verrechnungsgrenzen, ab welcher die GEMA eine werkbezogene Abrechnung vornimmt, einheitlich anzuwenden und damit die bisherige Ungleichbehandlung zu beenden. Unbedingt unterstützen! 

Antrag Nr. 23 “Telefonwarteschleife” (von AR und VS der GEMA): Voraussetzung für eine Direktverrechnung soll zukünftig sein, dass “das verwendete Werk ausschließlich für die konkrete Nutzung als Telefonwarteschleife geschaffen wurde und keine Abrechnungen in den Sparten R und M erhält”. Wir fragen uns: Warum sollte es keine Direktverrechnung für ein Werk geben, wenn nachweislich für die Nutzung dieses Werkes eine konkrete Vergütung gezahlt worden ist? Kritisch prüfen und ggf. ablehnen!

Über diese und natürlich alle weiteren Anträge werden wir in unserer CC-Mitgliederversammlung am 7. April ab 16:00 Uhr diskutieren. Die GEMA hat übrigens zugesagt, Vertreter zu unserer Versammlung zu entsenden, um Fragen zu beantworten.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen!

Euer Vorstand

 

GEMA-Mitgliederversammlung – 07. Bis 09. April 2014

Hotel Estrel Sonnenallee 225 in 12057  Berlin

 

CC-Mitgliederversammlung 07. April 16 Uhr

Hotel Estrel Sonnenallee 225 in 12057 Berlin

Saal Paris