Tag Archives: DPMA

DPMA reagiert auf unsere Beschwerde bezgl. fehlender Ausschüttungen der GVL seit GJ 2010 für die Berechtigten im Bereich Fernsehproduktionen und Werbung

Liebe Mitglieder, im Januar schrieb der Vorstand des CC einen Brief an die GVL, in dem wir gegen die Tatsache protestierten, dass unsere Mitglieder, obwohl ihre Musik in erheblichem Umfang genutzt wird, –    im Falle von Fernsehproduktionen, wenn überhaupt, nur marginale –    und im Falle von Werbung seit mittlerweile 5 Jahren überhaupt keine Ausschüttungen von […]

Continue Reading →

GEMA-Mitgliederversammlung beschließt neuen Verteilungsplan: Endlich Nutzungs- und Inkasso-bezogene Vergütung, allerdings mit einigen Ungereimtheiten inklusive Förderung von Repertoire auf Schlagerwellen

Liebe CCler, vorab ist zu sagen, dass alle Kurien (Komponisten, Textdichter und Verleger) der Neuordnung der Rundfunkverteilung mit sehr deutlicher Mehrheit zugestimmt haben und somit die nächste Ausschüttung (1. Juli 2014) voraussichtlich nach dieser Neuordnung vorgenommen wird. Im Vorfeld der Mitgliederversammlung hatte es einige Irritationen gegeben: 1)     Es war durch ein GEMA-Mitglied moniert worden, Verwaltung […]

Continue Reading →

N-24 Report des Composers Club – wie geht es weiter?

06.02. 2014 Liebe Mitglieder, im Dezember hatten wir den CC-Report “Musikanteil N24” veröffentlicht. Der Inhalt des Reports lässt sich in aller Kürze wie folgt zusammenfassen: Der Sender N24 erzielt jährliche Werbeeinnahmen von mehr als 50 Mio. Euro bei einem Musikanteil in seinem Programm von über 50 Prozent. N24 zahlte weniger als 200.000 Euro pro Jahr […]

Continue Reading →

Darf das DPMA der GEMA Ausschüttungen untersagen? Stellungnahme von CC-Justiziarin Dr. Claudia Rossbach

Liebe Mitglieder, die Diskussion über die folgende Frage wird derzeit immer lauter: Darf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) der GEMA die Rundfunk-Ausschüttung zum 1. Juli 2014 untersagen, wenn die Mitgliederversammlung im April 2014 den Antrag zur “Neuordnung der Rundfunkverteilung” ablehnt? In diesem Fall würde es zum Zahlungstermin 1. Juli 2014 keine TV- und Radioabrechnung […]

Continue Reading →

Zwangsinverlagnahme: Rechtsanwalt Hertin richtet Beschwerde an das Deutsche Patent- und Markenamt

Nachdem der von vielen CC-Mitgliedern unterstützte Antrag zur diesjährigen GEMA-Mitgliederversammlung, die GEMA-Beteiligung von sog. sendereigenen und -nahen Verlagen auf 1/12 zu reduzieren, (erneut) nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hat, ist nun der Berliner Rechtsanwalt Prof. Dr. Hertin aktiv geworden und hat seinerseits eine Beschwerde beim DPMA eingereicht. Sein Ziel ist, die GEMA durch eine “aufsichtsrechtliche […]

Continue Reading →